Unlogisch und ungerecht!

Von Käthe Hildebrandt & Volkmar Heuer-Strathmann

LK Politik-Wirtschaft

Aus dem Adolfinum wird Adolfinien. Aus einer Schule mit den üblichen Strukturen, Gremien und Gruppen wird eine Demokratie – für fünf Tage. Über 1000 Bürgerinnen und Bürger wird der Staat haben. Nach Alter und Status wird nicht unterschieden, außer… Damit es möglichst demokratisch zugeht, hat eine engagierte Vorbereitungsgruppe eine Verfassung geschaffen.  Demnach sollte das Parlament 25 Sitze haben.

Mehrere Wochen lang versuchten die gegründeten Parteien, möglichst viele Wähler für sich zu gewinnen.  Wie weit die Parteien programmatisch auseinanderliegen, zeigte die mangels Interesse zum Pressegespräch umgewandelte Podiumsdiskussion. Insgesamt gab es eine Wahlbeteiligung von immerhin 94 Prozent, was durch das gut begründete Verfahren der individuellen geheimen Stimmabgabe im Klassenverband zu erklären ist. Acht von neun Parteien erhielten genügend Stimmen, um über die 5-Prozenthürde zu kommen und somit im Parlament vertreten zu sein, also die Wählerinnen und Wähler dort im Sinne des gewählten Programms, aber nach bestem Wissen und Gewissen  zu repräsentieren. Das Ergebnis ist seit Freitag bekannt. 

Bei der Umrechnung der Anteile an den 914 abgegebenen gültigen Stimmen auf Parlamentssitze muss es Brüche geben, das ist auch in Brüssel, Berlin und Hannover so.  Aus Karlsruhe gibt man allerdings vor, möglichst jede einzelne Stimme gleich wirksam werden zu lassen, die besagte Hürde ist schon ein (laut Bundesverfassungsgericht solide begründeter)  Verstoß gegen das Gleichheitsprinzip, das ja immerhin der Gerechtigkeit verpflichtet ist. Gleichzeitig gilt, dass ein Parlament funktionsfähige Staatsorgane hervorbringen soll, mit demokratischen Mitteln. Zwischen Gleichheitsanspruch und Effektivitätsziel gibt es einen Konflikt, vergleichbar dem Kernkonflikt zwischen Freiheit und Selbstbestimmung auf der einen Seite und Sicherheit und Stabilität auf der anderen. So interessant ist Politik – jeden Tag: 24/7!

Die für Adolfinien zuständige Vorbereitungsgruppe, in der Schüler, Eltern und Lehrer zusammenarbeiten, hat sich als Reform für 29 Sitze entschieden. Der Leistungskurs Politik-Wirtschaft, für den wir das Wort ergreifen dürfen, sagt dazu: „Unlogisch und ungerecht!“ Die „PDS“ käme z. B. mit 6,13 % Stimmanteil auf zwei Sitze, die Partei „GUBA“ aber mit 11,7 % nur auf drei. Die Umrechnung auf den Anteil gültiger wirksam werdender Stimmen (ohne 1,75 % für IFA) ändert daran natürlich nichts, da alles streng mathematisch berechnet wird. Und die Mathematik hat ja etwas faszinierend Gerechtes, das ist ja das Schöne und Erhabene noch an der einfachsten Rechnerei.

Also wurde auch wirklich gerechnet – mit Taschenrechner und an der Tafel mit Kreide. Maik Büsing hatte alle Hände voll zu tun, um die Differenzen modellhaft zu verdeutlichen. Es gelang. Marco Brudy hatte das Vergnügen, als Gesprächsleiter alle Meinungen berücksichtigen zu müssen, unabhängig von seiner eigenen. Es  gelang. Ca. 75% Debattenbeteiligung, exakt 100% Stimmabgabe incl. Enthaltungen. Nach Meinung der Mehrheit des Kurses sind 32 Sitze die bessere Lösung. So hätte jede Partei pro ca. 3 Prozent einen Sitz im Parlament (Aspekt: Wirksamkeit des Wählerwillens!). Bei einer Koalition von „ALFA“ und „FDAP“ hätte man zwar noch keine „Kanzlermehrheit“, wie sie die Verfassung in Artikel 3, Absatz 1 zwingend verlangt. Aber eine Dreier-Koalition wäre möglich. Eine Verhandlungssache. Im Scheinwerferlicht: die Sieger um „ALFA“-Mann Esteban Auge.  

Hat also Effektivitätsdenken (9 + 6 = 15) gesiegt über Gerechtigkeitsempfinden? Die Verantwortlichen haben so entschieden, sicher auch nach bestem Wissen und Gewissen oder eben rein pragmatisch. Die veränderte Verfassung kann von allen Interessierten auf der Homepage zur Kenntnis genommen werden. Da ist auch zu sehen, dass Adolfinien noch weitere Spitzenkräfte braucht, man denke nur an die Justiz, die dritte Gewalt, und an das Amt des Staatsoberhauptes. „Schule als Staat“ bleibt eine Herausforderung und ein Lernfeld in Sachen Demokratie.